Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Krummhörnerinnen und Krummhörner,

der Verwaltungsausschuss (VA) unserer Gemeinde hat in seiner Sitzung am Dienstag, den 07. November 2023, die Zulässigkeit des „Bürgerbegehrens gegen den Beschluss des Gemeinderates vom 06. Juli 2023 zur zukünftigen standortbasierten Ausrichtung der Kindertagesbetreuung sowie der Grundschullandschaft“ festgestellt.

Bereits im August dieses Jahres wurde die grundsätzliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens im VA festgestellt. In der Sitzung am 07. November erfolgte die Prüfung der Einhaltung der Frist und die Anzahl der eingereichten Unterschriften. Die Initiatorinnen haben eine bemerkenswerte Leistung erbracht, indem sie in kurzer Zeit 2.481 Unterschriften gesammelt haben. Von diesen wurden 2.310 als gültig anerkannt – nur 171 Unterschriften waren aus verschiedenen Gründen ungültig.

Mit der Feststellung der Zulässigkeit wird eine 3-Monatsfrist ausgelöst, innerhalb derer nun der Bürgerentscheid durchgeführt werden muss. Zudem greift die Sperrwirkung, was bedeutet, dass bis zur Entscheidung keine weiteren Schritte zur Umsetzung des Ratsbeschlusses unternommen werden dürfen.

In Abstimmung mit den Initiatorinnen wurde der Termin für die Durchführung des Bürgerentscheides am 28. Januar 2024 festgelegt, um Rücksicht auf die Weihnachtszeit und die Zeugnisferien zu nehmen.

Wir ermutigen alle Bürgerinnen und Bürger, sich aktiv an diesem wichtigen demokratischen Prozess zu beteiligen und ihre Stimme am 28. Januar abzugeben.

Bitte beachten Sie, dass in den kommenden Tagen weitere ausführliche Informationen zum Bürgerentscheid auf unserer Homepage veröffentlicht werden. Zusätzlich sind weitere Informationsaktionen geplant. Wir möchten sicherstellen, dass Sie alle notwendigen Informationen haben, um Ihre Entscheidung fundiert treffen zu können.

Für Fragen und weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

Hilke Looden
Bürgermeisterin der Gemeinde Krummhörn

 

Bekanntmachung zum Bürgerentscheid am 28.01.2024 in der Gemeinde Krummhörn
Bekanntmachung

Nähere Infos zum Thema „Bürgerentscheid“ finden Sie unter: https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/service-beratung/beratung